Stream zu Tagung “Palliative Ansätze in Psychiatrie und Suchtmedizin”

18.06.2021

Das Therapiezentrum Ybbs veranstaltete in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Suchtkranke der Klinik Penzing das Symposium “Alt bewährt und neu gedacht – Palliative Ansätze in Psychiatrie und Suchtmedizin“! Hier kann das Symposium online nachgesehen werden. Michael Halmich referierte zum Thema der rechtlichen Aspekte in der palliativen Psychiatrie. Interessierte können hier die Vortragsfolien einsehen: Foliensatz, Vortrag […]

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COVID-Bonus (€ 500) für Gesundheits- und Reinigungsberufe beschlossen

17.06.2021

Als Anerkennung für die außerordentlichen Leistungen während der COVID-19-Pandemie erhalten in Spitälern tätige Ärzt*innen und Angehörige von Gesundheits- und Krankenpflegeberufen sowie Betreuungs- und Pflegepersonal im mobilen, stationären und teilstationären Bereich einen finanziellen Bonus in der Höhe von durchschnittlich 500 €. Die dafür notwendigen Änderungen im Pflegefonds- und COVID-19-Zweckzuschussgesetz wurden am 8. Juni 2021 im Gesundheitsausschuss […]

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2. Vernetzungstreffen der Vortragenden für Recht im Gesundheitswesen im September

14.06.2021

Sie unterrichten Rechtsgrundlagen für Pflegepersonen, Ärzt*innen, Sanitäter*innen, Hebammen, Psycholog*innen, medizinisch-technische Berufsgruppen, medizinische Assistenzberufe etc. und möchten sich mit anderen juristischen Vortragenden austauschen? Dann machen Sie mit bei unserer Vernetzungsgruppe. Das FORUM Gesundheitsrecht organisiert in Kooperation mit dem Educa Verlag regelmäßige Vernetzungstreffen. Sie sind für Rechtsvortragende kostenfrei. Im Educa Verlag werden rechtliche Ausbildungs- und Fachbücher für […]

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Regelung zum assistierten Suizid ab 2022 – Stellungnahme von M. Halmich

09.06.2021

Der Verfassungsgerichtshof hat das bisherige Verbot der Hilfeleistung beim Suizid aufgehoben. Das nunmehr vom Justizministerium ins Leben gerufene „Dialogforum Sterbehilfe“ soll einen wichtigen Beitrag zur Erarbeitung einer gesetzlichen Neuregelung der Hilfe zum selbstbestimmten Sterben leisten. Alle Personen können eine Stellungnahme zum Thema bis zum 5. Mai 2021 einbringen. Stellungnahme von M. Halmich (3.5.2021) Zur Stellungnahme-Möglichkeit […]

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SPÖ will Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Personalmangels im Gesundheitswesen

09.06.2021

In der Parlamentskorrespondenz vom 8. Juni 2021 wird mitgeteilt, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ein Maßnahmenpaket im Gesundheitswesen einfordert. Dabei gehe es um ein Bündel an Maßnahmen, das von der Schaffung von zusätzlichen Studienplätzen, Anreizen für Medizinstudent*innen, nach der Ausbildung im Land zu bleiben, einer Entlastung der Spitalsärzt*innen, einer Digitalisierungsoffensive, bis hin zur Attraktivierung […]

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Online-Diskussion zu “Qualitätssicherung im Rettungsdienst”

28.05.2021

Unter dem Motto “Schlechter geht immer – Ansätze zur Qualitätssicherung im Rettungsdienst” fand Mitte Mai eine Online-Diskussionsrunde statt. Veranstalter war die Elsevier Emergency in Kooperation mit dem Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at). Die Kernfrage lautete: Welche medizinischen, rechtlichen und organisatorischen Überlegungen bzw. Instrumente der Qualitätssicherung gibt es im Rettungsdienst? Moderiert von Clemens Kaltenberger (BVRD.at) kamen dabei drei […]

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Maßnahmenvollzug: Gesetz zur Regelung der Einweisung in Begutachtung

26.05.2021

Am Dienstag, den 25. Mai 2021 wurde ein Entwurf für die Neuregelung der Einweisungskriterien in den Maßnahmenvollzug vorgestellt. In  Zukunft soll die strafrechtliche Unterbringung von psychisch kranken Personen, die Straftaten begangen haben bzw. besonders gefährlich sind, in einem forensisch-therapeutischen Zentrum erfolgen. Die konkrete Regelung und die Erläuterungen dazu sind bereits auf der Website des Parlaments […]

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OPCAT-Bericht zur Präventiven Menschenrechtskontrolle 2020 veröffentlicht

12.05.2021

Die Volksanwaltschaft ist seit dem 1. Juli 2012 für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Republik Österreich zuständig. Gemeinsam mit sechs regionalen Kommissionen werden Einrichtungen kontrolliert, in denen es zum Entzug oder zur Einschränkung der persönlichen Freiheit kommt oder kommen kann, etwa in Justizanstalten oder Pflegeheimen. Die Kontrolle erstreckt sich auch auf […]

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HUMAN RIGHTS TALK zum Nachhören (In Würde sterben?)

26.04.2021

Am Donnerstag, den 22. April 2021 diskutieren abends in einem HUMAN RIGHTS TALK namhafte Vertreter*innen zum Thema Sterben in Würde – Suizidhilfe zwischen Lebensschutz und Autonomie. Hier kann die Online-Diskussionsrunde nachträglich angesehen werden. » Link zum Stream Programm Quelle: Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (Link)

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Unterbringungsgesetz (UbG): Begutachtung war bis 19. April möglich

19.04.2021

Das Bundesministerium für Justiz hat den Entwurf für ein neues Unterbringungsgesetz veröffentlicht. Mit diesem Gesetz werden psychisch kranke Personen geschützt, die zur Abwehr von Lebens-/Gesundheitsgefahren in Psychiatrien in einem geschlossenen Bereich angehalten oder sonst Beschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit unterworfen werden. Bis zum 19. April 2021 können Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf eingebraucht werden. Alle Informationen zum neuen Gesetz […]

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