14.06.2021
Sie unterrichten Rechtsgrundlagen für Pflegepersonen, Ärzt*innen, Sanitäter*innen, Hebammen, Psycholog*innen, medizinisch-technische Berufsgruppen, medizinische Assistenzberufe etc. und möchten sich mit anderen juristischen Vortragenden austauschen? Dann machen Sie mit bei unserer Vernetzungsgruppe. Das FORUM Gesundheitsrecht organisiert in Kooperation mit dem Educa Verlag regelmäßige Vernetzungstreffen. Sie sind für Rechtsvortragende kostenfrei. Im Educa Verlag werden rechtliche Ausbildungs- und Fachbücher für […]
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11.06.2021
Die aktuelle Covid-19-Öffnungsverordnung gilt ab 10. Juni und soll vorerst bis 30. Juni 2021 in Kraft sein. Anbei die Verordnung mit farblicher Hervorhebung relevanter Passagen für das Gesundheits- und Pflegewesen. COVID-19-Öffnungsverordnung (10.6.-30.6.2021) Hier gibt es eine zusammenfassende Information des Gesundheitsministeriums. Quelle: Rechtsinformationssystem des Bundes (Link) Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Link)
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10.06.2021
Als Anerkennung für die außerordentlichen Leistungen während der COVID-19-Pandemie erhalten in Spitälern tätige Ärzt*innen und Angehörige von Gesundheits- und Krankenpflegeberufen sowie Betreuungs- und Pflegepersonal im mobilen, stationären und teilstationären Bereich einen finanziellen Bonus in der Höhe von durchschnittlich 500 €. Die dafür notwendigen Änderungen im Pflegefonds- und COVID-19-Zweckzuschussgesetz wurden am 8. Juni 2021 im Gesundheitsausschuss […]
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09.06.2021
Der Verfassungsgerichtshof hat das bisherige Verbot der Hilfeleistung beim Suizid aufgehoben. Das nunmehr vom Justizministerium ins Leben gerufene „Dialogforum Sterbehilfe“ soll einen wichtigen Beitrag zur Erarbeitung einer gesetzlichen Neuregelung der Hilfe zum selbstbestimmten Sterben leisten. Alle Personen können eine Stellungnahme zum Thema bis zum 5. Mai 2021 einbringen. Stellungnahme von M. Halmich (3.5.2021) Zur Stellungnahme-Möglichkeit […]
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09.06.2021
In der Parlamentskorrespondenz vom 8. Juni 2021 wird mitgeteilt, dass die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ein Maßnahmenpaket im Gesundheitswesen einfordert. Dabei gehe es um ein Bündel an Maßnahmen, das von der Schaffung von zusätzlichen Studienplätzen, Anreizen für Medizinstudent*innen, nach der Ausbildung im Land zu bleiben, einer Entlastung der Spitalsärzt*innen, einer Digitalisierungsoffensive, bis hin zur Attraktivierung […]
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28.05.2021
Unter dem Motto “Schlechter geht immer – Ansätze zur Qualitätssicherung im Rettungsdienst” fand Mitte Mai eine Online-Diskussionsrunde statt. Veranstalter war die Elsevier Emergency in Kooperation mit dem Bundesverband Rettungsdienst (BVRD.at). Die Kernfrage lautete: Welche medizinischen, rechtlichen und organisatorischen Überlegungen bzw. Instrumente der Qualitätssicherung gibt es im Rettungsdienst? Moderiert von Clemens Kaltenberger (BVRD.at) kamen dabei drei […]
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26.05.2021
Am Dienstag, den 25. Mai 2021 wurde ein Entwurf für die Neuregelung der Einweisungskriterien in den Maßnahmenvollzug vorgestellt. In Zukunft soll die strafrechtliche Unterbringung von psychisch kranken Personen, die Straftaten begangen haben bzw. besonders gefährlich sind, in einem forensisch-therapeutischen Zentrum erfolgen. Die konkrete Regelung und die Erläuterungen dazu sind bereits auf der Website des Parlaments […]
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16.05.2021
Das Therapiezentrum Ybbs veranstaltete in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Suchtkranke der Klinik Penzing das Symposium “Alt bewährt und neu gedacht – Palliative Ansätze in Psychiatrie und Suchtmedizin“! Michael Halmich referierte zum Thema der rechtlichen Aspekte in der palliativen Psychiatrie. Interessierte können hier die Vortragsfolien einsehen: Foliensatz, Vortrag Halmich Quelle: Veranstaltungshinweis des Therapiezentrum Ybbs (Link)
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12.05.2021
Die Volksanwaltschaft ist seit dem 1. Juli 2012 für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte in der Republik Österreich zuständig. Gemeinsam mit sechs regionalen Kommissionen werden Einrichtungen kontrolliert, in denen es zum Entzug oder zur Einschränkung der persönlichen Freiheit kommt oder kommen kann, etwa in Justizanstalten oder Pflegeheimen. Die Kontrolle erstreckt sich auch auf […]
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26.04.2021
Am Donnerstag, den 22. April 2021 diskutieren abends in einem HUMAN RIGHTS TALK namhafte Vertreter*innen zum Thema Sterben in Würde – Suizidhilfe zwischen Lebensschutz und Autonomie. Hier kann die Online-Diskussionsrunde nachträglich angesehen werden. » Link zum Stream Programm Quelle: Ludwig Boltzmann Institut für Grund- und Menschenrechte (Link)
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