Neue Covid-Verordnung 5.-24. Jänner 2021 – Markierung mit Relevanz für Gesundheitswesen

17.01.2021

Per 15. Jänner 2021 wurde die aktuelle Covid-19-Notmaßnahmenverordnung verlängert. Anbei die Verordnung mit farblicher Hervorhebung relevanter Passagen für das Gesundheits- und Pflegewesen. Die Verordnung gilt nun einmal bis 24. Jänner 2021. 2. COVID-19-Notmaßnahmenverordnung (gültig 5.-24.1.2021) Hier gibt es eine zusammenfassende Information des Gesundheitsministeriums. Quelle: Rechtsinformationssystem des Bundes (Link) Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz […]

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Initiative “Österreich impft” ist online

11.01.2021

Kürzlich ist die Website “Österreich impft” online gegangen. Mit dieser Informationsseite soll das Ziel erreicht werden, die Bevölkerung medizinisch-fachlich fundiert zu informieren. Dadurch soll die Impfbereitschaft in der Bevölkerung gesteigert werden, sodass dem Coronavirus letztlich der Kampf angesagt werden kann. » Zur Website   Quelle: Initiative Österreich impft (Link)

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Parlamentarier für Reform im Rettungswesen

07.01.2021

Zum Jahresende 2020 wurde von einigen Parlamentariern eine Anfrage an den Gesundheitsminister betreffend Reformen im Rettungsdienst gestellt. Es geht um Fragen der Ausbildung, der Berufsdurchlässigkeiten und des Berufsbildes an sich. Die Anfragebeantwortung vom Ministerium bleibt gespannt abzuwarten. » Link zur Anfragebeantwortung Quelle: Öst. Parlament (Link)

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Impfen – Regeln zur Zustimmung

28.12.2020

Im Rahmen der Covid-Impfstrategie wird nun stufenweise der Impfstoff für die Bevölkerung angeboten. Eine Impfung ist eine medizinische Maßnahme der Prophylaxe und unterliegt daher den gleichen Zustimmungsregeln wie gewöhnliche Heilbehandlungen: In eine medizinische Behandlung kann eine volljährige Person, soweit sie entscheidungsfähig ist, nur selbst einwilligen. Für psychisch / kognitiv beeinträchtigte Personen kann ein gesetzlicher Vertreter […]

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Online-Podiumsdiskussion zu “Medizinethik” und “Medizinrecht” am 25. Jänner 2021

28.12.2020

Das Institut für Ethik und Recht in der Medizin der Universität Wien veranstaltet am 25. Jänner 2021 eine kostenfreie Online-Podiumsdiskussion mit namhaften Vertreter*innen der Branche. Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit! Medizinethik und Medizinrecht befassen sich oft mit denselben Fragestellungen, wählen aber dann doch unterschiedliche Herangehensweisen an die Beantwortung dieser Fragen. Sie können sich […]

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Covid: Testen und Impfen durch Sanitäter nun erlaubt

21.12.2020

Nach längerem Hin und Her sind die Befugnisse der Sanitäter*innen in Bezug auf Covid nun rechtsgültig. Seit 19. Dezember 2020 gilt die Befugnis für Sanitäter*innen in Bezug auf die Covid-Tests inkl. Auswertung der Antigen-Tests sowie die Covid-Impfungen. Alle Details können hier im § 9 Sanitätergesetz nachgelesen werden. Diese Norm regelt den Tätigkeitsbereich der Rettungssanitäter*innen. Allen […]

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Befugnis zu Covid-Tests durch Gesundheits- und Sozialbetreuungsberufe im Parlament beschlossen

14.12.2020

Die nunmehr erforderliche verstärkte Test-Strategie im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 (COVID-19) bedarf nach Ansicht des Parlaments auch einer Ausweitung des Personals, das zu diesem Zweck die Abstrichnahme einschließlich der Durchführung von Point-of-Care-Covid-19-Antigen-Tests durchführen kann. Dementsprechend werden die Berufsangehörigen jener Gesundheitsberufe und Sozialbetreuungsberufe, die nicht ohnedies auf Grund ihres Berufsrechts bzw. […]

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Rechtshandbuch für Sanitäter (2021) von Michael Halmich erschienen

14.12.2020

Das neue Rechtshandbuch für Sanitäter von Michael Halmich bietet ein juristisches Basiswissen für Sanitäter, damit der präklinische Einsatz rechtssicher abgewickelt werden kann. Der Fokus liegt in der Darstellung der Sanitäter-Kompetenzen und dem Einsatzablauf nach rechtlichen Gesichtspunkten: Dienstbereitschaft – Alarmierung – Anfahrt zum Berufungsort – Eintreffen am Notfallort und Versorgung des Patienten – Transport – Patientenübergabe […]

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VfGH: Straftatbestand der „Hilfeleistung zum Selbstmord“ verstößt gegen Recht auf Selbstbestimmung

11.12.2020

Am 11. Dezember 2020 um 17 Uhr verkündete der Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) die Entscheidung betreffend der Strafbestimmungen “Tötung auf Verlangen” und “Mitwirkung am Selbstmord”. Der VfGH hat auf Antrag mehrerer Betroffener, darunter zweier Schwerkranker, jene Bestimmung aufgehoben, die die Hilfeleistung zum Selbstmord unter Strafe stellt. Die Entscheidung: Die Wortfolge „oder ihm dazu Hilfe leistet“ […]

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Ministerium: Klarstellung zur ärztlichen Anordnung bei Covid-Tests

09.12.2020

In den vergangenen Tagen wurde eifrigst diskutiert, welche Gesundheitsberufe Covid-Tests vornehmen dürfen. Aufgrund der unterschiedlichen Berufsregelungen benötigen dabei manche eine ärztliche Anordnung, manche nicht. Hier gibt es eine Übersicht über die befugten Gesundheitsberufe. Eine Erweiterung durch eine zeitnahe Gesetzesänderung ist in Planung. Nun hat das Gesundheitsministerium eine rechtliche Klarstellung zu den Anforderungen der ärztlichen Anordnung […]

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