Rechtsfragen zur COVID-Impfung – Expertendiskussion

24.01.2021

Im Zusammenhang mit der COVID-Impfung stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen, insbesondere für Angehörige der Gesundheitsberufe bzw. für Institutionen im Gesundheits- und Pflegebereich: Inwieweit kann man Mitarbeiter*innen verpflichten, sich impfen zu lassen? Welche Rechte haben Mitarbeiter*innen in diesem Zusammenhang? Wer übernimmt die Haftung, wenn im Zuge einer Impfung ein Schaden eintritt? Welche Schutzpflichten hat man als Gesundheitsdiensteanbieter […]

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Parlamentarier für Reform im Rettungswesen

07.01.2021

Zum Jahresende 2020 wurde von einigen Parlamentariern eine Anfrage an den Gesundheitsminister betreffend Reformen im Rettungsdienst gestellt. Es geht um Fragen der Ausbildung, der Berufsdurchlässigkeiten und des Berufsbildes an sich. Die Anfragebeantwortung vom Ministerium bleibt gespannt abzuwarten. » Link zur Anfragebeantwortung Quelle: Öst. Parlament (Link)

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Impfen – Regeln zur Zustimmung

28.12.2020

Im Rahmen der Covid-Impfstrategie wird nun stufenweise der Impfstoff für die Bevölkerung angeboten. Eine Impfung ist eine medizinische Maßnahme der Prophylaxe und unterliegt daher den gleichen Zustimmungsregeln wie gewöhnliche Heilbehandlungen: In eine medizinische Behandlung kann eine volljährige Person, soweit sie entscheidungsfähig ist, nur selbst einwilligen. Für psychisch / kognitiv beeinträchtigte Personen kann ein gesetzlicher Vertreter […]

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Rechtshandbuch für Sanitäter (2021) von Michael Halmich erschienen

14.12.2020

Das neue Rechtshandbuch für Sanitäter von Michael Halmich bietet ein juristisches Basiswissen für Sanitäter, damit der präklinische Einsatz rechtssicher abgewickelt werden kann. Der Fokus liegt in der Darstellung der Sanitäter-Kompetenzen und dem Einsatzablauf nach rechtlichen Gesichtspunkten: Dienstbereitschaft – Alarmierung – Anfahrt zum Berufungsort – Eintreffen am Notfallort und Versorgung des Patienten – Transport – Patientenübergabe […]

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VfGH: Straftatbestand der „Hilfeleistung zum Selbstmord“ verstößt gegen Recht auf Selbstbestimmung

11.12.2020

Am 11. Dezember 2020 um 17 Uhr verkündete der Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) die Entscheidung betreffend der Strafbestimmungen “Tötung auf Verlangen” und “Mitwirkung am Selbstmord”. Der VfGH hat auf Antrag mehrerer Betroffener, darunter zweier Schwerkranker, jene Bestimmung aufgehoben, die die Hilfeleistung zum Selbstmord unter Strafe stellt. Die Entscheidung: Die Wortfolge „oder ihm dazu Hilfe leistet“ […]

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BVRD: Sanitäter – Lückenbüßer ohne Perspektiven

07.12.2020

Der Ruf nach Sanitäter*innen ertönt oft in Ausnahmesituationen. Sie sind die Gruppe an der Schwelle zu den Gesundheitsberufen, die dann zum Zug kommen, wenn sich menschliche, soziale oder durch Katastrophen bedingte Tragödien abspielen. Die Verantwortlichen und die Öffentlichkeit erwarten schnell abrufbare Profis, die rund um die Uhr verfügbar sind, uns vor dem Schlimmsten bewahren, die […]

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Ethische Fragen zur COVID-Impfung

06.12.2020

In einer aktuellen Stellungnahme widmet sich die Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt ethischen Fragen einer Impfung gegen COVID-19. Ein aktuell sehr brisantes Thema. Neben Allokationsfragen wird auf das Freiwilligkeitsprinzip bei Impfungen eingegangen und werden dabei die Grenzen aufgezeigt. Die Stellungnahme wurde am 25. November 2020 veröffentlicht. Lesen Sie rein! Bioethikkommission, Impfen (11/2020) Quelle: Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt (Link)

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Fachtag Ethik – Vortrag von M. Halmich zu Recht in der palliativen Psychiatrie

31.10.2020

Der fünfte Fachtag Ethik fand am 30.10.2020 in Wien als Hybrid-Veranstaltung statt. Eines der Themenblöcke war die junge Disziplin der “Palliativen Psychiatrie”. Michael Halmich war als Referent tätig und beleuchtete den Rechtsrahmen samt einem Fallbeispiel. Die Folien sind hier zum Download bereit gestellt. Information aus dem Programm zum Thema: “Palliative Psychiatrie” In der Psychiatrie gibt […]

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Behandlungen im Voraus planen – auch in Covid-19-Zeiten?

23.10.2020

Die Möglichkeit der “Vorsorge” für die Situation zunehmender Hilfs- und Pflegebedürftigkeit wird zunehmend angenommen, seit der Prozess der Vorausplanung (Advance Care Planning) hierzulande verstärkt Einzug hält. Der Vorsorgedialog ist so ein Instrument der vorausschauenden Planung, welcher aber – im Gegensatz zur Vorsorgevollmacht bzw. zur Patientenverfügung – nicht vom Patienten selbst initiiert wird, sondern vom Gesundheitspersonal. […]

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Rechtsrahmen zur Therapie am Lebensende

11.10.2020

Der demografische Wandel gibt Anlass zu Überlegungen zum Thema Lebensende und den damit verbundenen Fragen der Würde des Menschen. Zudem rücken auch die Entwicklungen der Medizin in den Fokus, da nicht alles medizinisch Mögliche auch sinnvoll erscheint. Therapieentscheidungen am Lebensende haben eine hohe ethische Brisanz. Eine Unsicherheit bei den Ärzten kann den Patienten auch zum […]

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