12.11.2021
Die Bioethikkommission berät den Bundeskanzler in gesellschaftlichen, naturwissenschaftlichen und rechtlichen Fragen, die sich auf dem Gebiet der Humanmedizin und Humanbiologie aus ethischer Sicht ergeben. Kürzlich hat sie eine Stellungnahme veröffentlicht mit dem Titel “Eine Pandemie ist keine Privatsache”. Lesen Sie rein. Stellungnahme BEK Quelle: Öst. Bioethikkommission beim Bundeskanzleramt (Link)
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07.11.2021
Die GÖG ist mit der Evaluierung der Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz 2016 beauftragt. Am 21. Oktober fand die 2. Arbeitstagung als Hybridveranstaltung statt, an der rund 90 Vertreter*innen von Ministerien, Landesregierungen, der Sozialversicherung, von Trägerorganisationen und Interessenvertretungen teilnahmen. Es wurden die bislang vorliegenden Ergebnisse aus der multiperspektivischen Evaluierung vorgestellt (Fortschrittsbericht 2019) sowie Berichte zu […]
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07.11.2021
Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz präsentiert jährlich den Bericht zur Patient*innen-Sicherheit. Die „Jahresberichte zur Patientinnen- und Patientensicherheit“ informieren über die Maßnahmen zur Umsetzung der österreichweiten Patientensicherheitsstrategie seit dem Jahr 2014, vor allem über die Aktivitäten auf Bundesebene. » zum Bericht 2020 und die Jahre zuvor Quelle: Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und […]
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30.10.2021
Aktuell ist das geplante Sterbeverfügungsgesetz und andere Begleitgesetze dazu in offener Begutachtung. Im Dezember soll der finale Gesetzestext beschlossen werden, damit die Regelungen mit 1.1.2022 in Kraft treten können. Michael Halmich hat die geplanten gesetzlichen Regeln analysiert und über das FORUM Gesundheitsrecht eine Stellungnahme an das Ministerium und das Parlament abgegeben. Stellungnahme zur offenen Begutachtung […]
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15.10.2021
Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) und Physio Austria haben eine Rahmenvereinbarung über die Erbringung physiotherapeutischer Leistung in Österreich abgeschlossen. Dadurch soll die Sachleistung bundesweit ausgebaut werden. Es sind statt rund 290 (derzeit) ab 2022 590 Planstellen in ganz Österreich vorgesehen. Die Details können hier nachgelesen werden: » Weiterführende Informationen Quelle: Physio Austria (Link)
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29.09.2021
Der Oberste Gerichtshof (OGH) entschied kürzlich, dass die (beharrliche) Weigerung einer Pflegeperson, sich auf Kosten der Beklagten (Pflegeheimbetreiber) den von ihr im Sinn der COVID-Verordnung angeordneten regelmäßigen Tests zu unterziehen, offenbar unbegründet war. Eine daraufhin durch den Pflegeheimbetreiber ausgesprochene Kündigung der Pflegeperson war rechtmäßig, da kein verpöntes Motiv zu erblicken war. OGH14.9.2021, 8 ObA 42/21s […]
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25.08.2021
Mit Ende August ist das neue Ausbildungsbuch für Medizinische Assistenzberufe von Michael Halmich erschienen. In der Ausbildung zu einem medizinischen Assistenzberuf oder als Trainingstherapeut*in sind rechtliche und ethische Grundlagen fixer Bestandteil. Das Buch liefert die Inhalte zu folgenden Unterrichtsfächern: Einführung in das Gesundheitswesen einschließlich Gesundheitsberufe Ethische Aspekte der Gesundheitsversorgung Berufsspezifische Rechtsgrundlagen Es zielt darauf ab, […]
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05.08.2021
Laut einer Pressemitteilung des Obersten Gerichtshofs (OGH) vom 2. August 2021 war die Isolation einer Heimbewohnerin trotz negativem SARS-COV-2-Testbefund eine unzulässige Freiheitsbeschränkung. Wird nämlich bei einer Bewohnerin durch das unmissverständliche Vermitteln, dass sie „jedenfalls“ für zehn Tage im Zimmer bleiben muss, der Eindruck erweckt, dass sie sich dieser Vorgabe nicht entziehen kann und bei Zuwiderhandeln […]
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31.07.2021
Die Fachinfoseite der Parlamentsdirektion bietet wissenswerte Hintergründe und vertiefende Analysen zu Themen von parlamentarischem Interesse. Da aktuell das Thema rund um die Sterbehilfe / den assistierten Suizid in aller Munde ist, wurden auf dieser Fachinfoseite Hintergrundstorys zum Thema aufbereitet. » Fachinfo zu „Warum wurde Verbot aufgehoben und Ländervergleich“ » Fachinfo zu „Diskussion über Sterbehilfe in […]
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18.07.2021
In einer aktuellen Stellungnahme empfiehlt die Bioethikkommission vor dem Hintergrund der derzeitigen pandemischen Situation , Überlegungen in Richtung einer verpflichtenden Impfung nach § 17 Absatz 3 Epidemiegesetz 1950 als Voraussetzung für die Ausübung eines Pflege- oder Gesundheitsberufes in Betracht zu ziehen. Sie sieht die Verhältnismäßigkeit einer solchen Maßnahme in der aktuellen Situation gegeben. Das Ziel, […]
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