17.09.2025
Michael Halmich hat im Podcast der Öst. Gesellschaft für Allgemein- und Familienmedizin (ÖGAM) in ca. 12min. den Rechtsrahmen zur Behandlung über die Ferne erklärt. Hören Sie rein! » Link zum Podcast
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16.09.2025
Das Verfahren gegen jenen Arzt, dem vorgeworfen worden war, bewusst zwei Todesfälle im Klinikum Kirchdorf verschuldet zu haben, ist eingestellt worden. Am 20. Dezember 2024 war der Verdacht aufgekommen, dass der Arzt mit einer Fehldosierung des Morphins „Vendal“ das Ableben von zwei Personen im Alter von 89 und 65 Jahren verursacht haben könnte. Ein Gutachter […]
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04.09.2025
In einer aktuellen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof (OGH) die Haftung eines Zahnarztes wegen einem Aufklärungsmangel bei einer volljährigen Person mit leichter Intelligenzminderung verneint. Die betroffene Person gab an, die Aufklärung über einen kieferorthopädischen Eingriff nicht gänzlich verstanden zu haben. Der OGH entschied, der Zahnarzt hafte nicht schadenersatzrechtlich, wenn er die Beeinträchtigung der Person weder […]
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03.09.2025
In der aktuellen Öst. Zeitschrift für Pflegerecht (ÖZPR) hat Jurist Dr. Michael Halmich einen Fachartikel zum Thema „Komplementäre Pflegemethoden – Rechtsrahmen zur Anwendung durch DGKP“ verfasst. Die Möglichkeiten haben sich in den letzten Jahren stark erweitert. Lesen Sie rein. Beitrag ÖZPR 2025 Quelle: Verlag Manz / Rechtsdatenbank (Link)
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29.08.2025
Am Freitag präsentierte der Rechnungshof einen Bericht zur Lage der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Österreich. Ein Auszug: „Weltweit verschlechterte sich die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Zuge der COVID-19-Pandemie. Eine zielgerichtete und wirksame Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen ist besonders wichtig, um die teils schwerwiegenden persönlichen Auswirkungen für die Betroffenen […]
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20.08.2025
Seit zwei Jahren ist die Novelle des Unterbringungsgesetzes (UbG) nun in Kraft. Ziel war und ist es, die Selbstbestimmung der Patient:innen zu stärken. Der Verein VertretungsNetz, der in acht Bundesländern die Patientenanwaltschaft im Rahmen des UbG betreibt, gibt einen Einblick in die Vollzugspraxis des UbG. => zum Beitrag vom Verein VertretungsNetz Quelle: VertretungsNetz (Link)
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14.08.2025
Gestalten Sie mit – ELGA besser machen. Derzeit läuft eine diesbezügliche Kampagne. Der Grund: ELGA, die elektronische Gesundheitsakte Österreichs, wird weiterentwickelt, und die Erfahrungen als Nutzer:in stehen dabei lt. dem Gesundheitsministerium im Mittelpunkt. Denn ein digitales Gesundheitssystem soll nicht nur funktionieren, sondern den Leuten wirklich im Alltag helfen – verständlich, nützlich und einfach in der […]
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13.08.2025
Freiheitsbeschränkende Maßnahmen in Pflege- und Betreuungseinrichtungen unterliegen einer Kontrolle durch die Bewohnervertretung. Dies aufgrund des Umstandes, dass die Freiheitsrechte in Österreich ein hohes Gut darstellen und jede Art von Grundrechtseingriff tunlich vermieden werden soll. Aus einer aktuellen Veröffentlichung ist die Zahl der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen in Niederösterreichs Pflegeeinrichtungen erneut gestiegen. 2024 wurden mehr als 6.000 Fälle […]
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12.08.2025
Der RH überprüfte von Jänner bis Mai 2024 beim Bundesministerium für Justiz, beim Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie bei den Medizinischen Universitäten Graz und Wien die Aufgaben der Gerichtsmedizin mit dem Fokus auf die Strafrechtspflege. Die einzelnen Themen waren: Rechtliche Grundlagen Organisation und Finanzierung Leistungen Ressourceneinsatz der Organisetionseinheiten für Gerichtsmedizin Zusammenarbeit der Justiz […]
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09.08.2025
Die Volksanwaltschaft ist das Menschenrechtshaus Österreichs. Der Auftrag laut Verfassung ist: der Schutz und die Förderung der Menschenrechte. Im Vordergrund steht dabei Menschenrechtsverletzungen vorzubeugen. Dies tut die Volksanwaltschaft als sogenannter „Nationaler Präventionsmechanismus“ (NPM). Grundlage dafür sind das „UN-Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe“ (OPCAT) und die UN-Behindertenrechtskonvention […]
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