Mit 15. November 2021 trat die aktualisierte COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Bereits am 16. November 2021 wurde eine Änderung eingeführt: Kann glaubhaft gemacht werden, dass ein nach dieser Verordnung vorgeschriebener Nachweis einer befugten Stelle über ein negatives Ergebnis eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2 aus Gründen der mangelnden Verfügbarkeit oder einer nicht zeitgerechten Auswertung nicht vorgewiesen werden kann, darf der Betreiber Mitarbeiter ausnahmsweise auch dann einlassen, wenn diese einen 3G-Nachweis vorlegen. Dies gilt sinngemäß auch für den Betreiber.“

Im Ergebnis kann im Ausnahmefall also auch ein Antigen-Test zur Überbrückung erbracht werden. Dieser muss jedoch von einer befugten Stelle sein und die Abnahme darf nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen.

Hier die aktuelle Verordnung mit farblicher Hervorhebung relevanter Passagen für das Gesundheits- und Pflegewesen. Die Verordnung gilt nun einmal bis 24.11.2021. Beachten Sie jedoch auch mitunter bestehende Verschärfungen in einzelnen Bundesländern.

5. COVID-19-SchuMaV, Fassung vom 17.11.2021

Zusätzlich finden Sie hier die aktuellen Maßnahmen vom Bund und den Bundesländern vereinfacht zusammengefasst: Link

Quelle:
Rechtsinformationssystem des Bundes (Link)
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Link)


17.11.2021